Kategorien
Weinblog Weinrecht

Entwurf zur Änderungen des Weingesetzes: Verbot zum Schutz vor Täuschung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) legt einen Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften (mit Stand: 24. April 2015) vor.

Unter anderem sieht der Entwurf eine Änderung des § 25 Weingesetz (WeinG) vor. § 25 WeinG bestimmt, dass Erzeugnisse nicht mit irreführenden Bezeichnungen, Hinweisen, sonstigen Angaben oder Aufmachungen in den Verkehr gebracht, eingeführt oder ausgeführt oder zum Gegenstand der Werbung gemacht werden dürfen. Weiter führt § 25 WeinG solche Tatbestände auf.

Kategorien
Jurablog Weinblog Weinrecht

7. Gesetz zur Änderung des Weingesetzes: Neue Spielräume für Winzer

Siebtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes. Neue Spielräume für Winzer zur Aufwertung ihrer Weine.

Der Bundesrat hat in seiner 903. Sitzung am 23. November 2012 beschlossen, dem vom Deutschen Bundestag am 18. Oktober 2012 verabschiedeten Gesetz (Siebtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes) gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes zuzustimmen. Das Siebte Gesetz zur Änderung des Weingesetzes wird noch in 2012 in Kraft treten.

Kategorien
Jurablog Weinblog Weinrecht

E-Bacchus: geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen

E-Bacchus Datenbank von in der EU geschützten geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und traditionellen Begriffen.

Europäische Union: Wein mit geschützter Ursprungsbezeichnung (g.U.)
Statistik: E-Bacchus, Stand 25.01.2012

E-Bacchus ist eine Datenbank, die

  • aus dem Register von in der EU geschützten geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates besteht,
  • in der EU geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen von EU-Nichtmitgliedstaaten auf der Grundlage von bilateralen Handelsabkommen über Wein zwischen der EU und den betreffenden EU-Nichtmitgliedstaaten und
  • die in der EU nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates geschützten traditionellen Begriffe enthält.“

Quelle: Europäische Kommission E-Bacchus.