Kategorien
Weinblog Weinrecht

Lex Salica und das Weinrecht

Lex Salica

Historische Rechtstexte muten nicht selten absurd an. Und hier sind wir mit der „Lex Salica“ bestens bedient. Die Lex Salica (Salisches Recht) entstand 507-511 auf Anordnung des Merowingerkönigs Chlodwig I. und ist eines der ältesten erhaltenen Gesetzbücher. War zuvor das Fehdewesen vorherrschend, wurde mit der Lex Salica eine herrschaftliche Rechtsordnung eingeführt. Und in solch einem bedeutenden Gesetzestext darf der Wein natürlich nicht fehlen, oder?

Begeben wir uns kurz auf eine Zeitreise. Wir finden uns im Europa des Frühmittelalters wieder. Genauer im bedeutenden Frankenreich der Könige aus dem Geschlecht der Merowinger. Was regelte die neue Rechtsordnung zum Thema Wein?

Kategorien
Jurablog Weinblog Weinrecht

Solaris Spätlese aus Ostfriesland! Erste Ostfriesische Winzergenossenschaft

Düsiblog Weinrecht

Noch vermag kaum jemand direkt an Wein und Weinbau zu denken, wenn er an Ostfriesland denkt. Damit sich das bald ändert, hat sich die Erste Ostfriesische Winzergenossenschaft gegründet! Eine weinrechtliche Neuerung macht dies möglich. Herzlichen Glückwunsch an die Weinfreunde der Ersten Ostfriesischen Winzergenossenschaft!

Kategorien
Jurablog Weinblog Weinrecht

Weinbezeichnungsrecht: Lagenname als Herkunftsangabe für einen Qualitätswein

Wein Düsiblog

Weinbezeichnungsrecht: Lagennamen, Herkunftsangaben, Etikettierung von Qualitätswein b.A.

Der VGH München entschied am 11.05.2017 begrüßenswert, dass es nicht irreführend ist, allein den Namen der Lage eines Qualitätsweins auf dem Vorderetikett abzubilden, wenn auf einem Etikett auf der Flaschenrückseite dem Namen der Lage der Gemeindename oder der Name des Ortsteils hinzugefügt ist und hob damit eine Entscheidung des VG Würzburg auf.

Kategorien
Jurablog Weinblog Weinrecht

Roter Riesling ab 2018 vom Bundessortenamt zugelassen

Roter Riesling
Foto: Hochschule Geisenheim, CC BY-SA 4.0, Link

Wer das Düsiblog Weinblog schon länger liest weiß, dass ich auf solche „Sonderlinge“ stehe. In Vergessenheit geratene Sorten wie der historische Rote Riesling. Ein autochthoner Schatz.

Kategorien
Jurablog Weinblog Weinrecht

Rücknahme von amtlichen Prüfungsnummern für Weine ist rechtmäßig

Weiße Reben

Mit Rübenzucker angereicherte Prädikatswein, unrichtige Angaben im Weinbuch und beim AP Antrag, unstimmiger Shikimisäuregehalt und Vanillin. Ein Weinrechtskrimi an der Mosel.

Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat die Klage eines Winzers, der sich gegen die Rücknahme von amtlichen Prüfungsnummern für vier seiner Weine gewandt hat, abgewiesen.

Der Kläger ist Inhaber eines Weingutes, stellt Weine her und vertreibt diese. Er beantragte für vier seiner Weine amtliche Prüfungsnummern. Diese wurden ihm seitens der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz erteilt. Nach einer Begutachtung beanstandete das Landesuntersuchungsamt die betreffenden Weine. Daraufhin nahm die Landwirtschaftskammer die amtlichen Prüfungsnummern der vier Weine nach vorheriger Anhörung des Klägers zurück. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren erhob der Kläger Klage beim Verwaltungsgericht.

Kategorien
Jurablog Regionalia

Stadtteilfest Mannheim Neckarau 2017

Stadtteilfest Mannheim Neckarau 2017 duesiblog 17

Es ist der 1. Januar 1899. Das größte badische Dorf ist Geschichte und fortan ein Stadtteil Mannheims. Zu Ehren der Eingemeindung Neckaraus in Mannheim wurden am Wochenende ein Festumzug und die historische „Heirat“ gefeiert und dargeboten.

Kategorien
Jurablog Weinblog Weinrecht

Prozess gegen einen Winzer wegen Verstoß gegen weinrechtliche Vorschriften beendet

Weiße Reben

Die 6. Strafkammer des Landgerichts Bad Kreuznach (Wein-und Lebensmittelstrafkammer) hat das Verfahren gegen einen 59 Jahre alten Winzer aus …/Rheinhessen wegen Verstoßes gegen weinrechtliche Vorschriften und Betruges gemäß § 206a StPO eingestellt. Die Kammer ist “ fachärztlich beraten “ zu dem Ergebnis gelangt, dass der Angeklagte aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes mittlerweile dauerhaft verhandlungsunfähig ist und deshalb ein Verfahrenshindernis besteht. Nachdem die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach nunmehr auf Rechtsmittel gegen die Einstellung des Verfahrens verzichtet hat, ist diese rechtskräftig. Das Verfahren ist beendet.

Kategorien
Jurablog Weinblog Weinrecht

VG Koblenz: Wein darf weiter als Bio-Wein vermarktet werden

Weiße Reben

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem Rechtsstreit um die Berechtigung, Wein aus Trauben von bestimmten Rebflächen als Bio-Wein zu verkaufen, zu Gunsten der klagenden Weinbaugesellschaft entschieden.

Die Klägerin betreibt ein Weingut und bewirtschaftet ihre Rebflächen ökologisch. Darunter befinden sich unter anderem vier Rebflächen mit einer Größe von zirka 50 m Länge und 8 m bis 19 m Breite. Diese sind inmitten von konventionell bewirtschafteten Rebflächen anderer Winzer gelegen. Im Jahr 2015 nahm die vom beklagten Land Rheinland-Pfalz beauftragte Ökokontrollstelle auf den in Rede stehenden Rebflächen Blattproben. Im Folgenden teilte sie der Klägerin mit, die Analysen der beprobten Blätter hätten den Nachweis von für den Ökoweinbau nicht zugelassenen Pflanzenschutzmittelrückständen ergeben. Der Beklagte wie auch die im Prozess beigeladene Ökokontrollstelle vertraten nachgehend die Auffassung, der von diesen Flächen stammende Wein dürfe nicht als Bio-Wein vermarktet werden. Bei Zuwiderhandlung würden sich die verantwortlichen Personen strafbar machen.

Kategorien
Jurablog Regionalia

Landkreis Mannheim: Stadtkreis der kreisfreien Quadratestadt Mannheim

Gibt es den Landkreis Mannheim? Und wieso ist die Quadratestadt ein kreisfreier Stadtkreis?

I. Landkreis Mannheim

Der Landkreis Mannheim war ein Landkreis in Baden-Württemberg, der im Zuge der Kreisreform am 1. Januar 1973 aufgelöst wurde.

Kategorien
Jurablog

Reformationstag 31.10.2017 Feiertag in Deutschland

Reformationstag Comic
Im Jahr 2017, dem 500. Jahr des Beginns der Reformation, ist der 31. Oktober einmalig ein gesamtdeutscher gesetzlicher Feiertag.

Dazu haben alle Bundesländer, in denen der Reformationstag normalerweise kein Feiertag ist, Gesetze bzw. Verordnungen erlassen, die den 31. Oktober 2017 zum Feiertag erklären: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein.