§ 10 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg legt in ihrem Absatz 1 fest:
Einwohner der Gemeinde ist, wer in der Gemeinde wohnt.
Klar soweit?
Schlagwort: baden-württemberg
Jeder darf Wald zum Zwecke der Erholung betreten. So und so ähnlich ist das private Recht der Waldnutzung (Betretensrecht) im Waldgesetz des Bundes und der Länder verfasst (vgl. § 37 I 1 LWaldG BW). Nach Angaben der Forstlichen Versuchs- und Forschungsanstalt Baden-Württemberg besuchen in Baden-Württemberg über 6 Mio. Menschen einmal wöchentlich den Wald, um sich zu erholen. (Subjektive) Erholungskonflikte scheinen vorprogrammiert zu sein.
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Imagefilm Baden-Württembergs
Wer Baden-Württemberg in 3 Minuten „erleben“ möchte, kann sich den neuen Imagefilm (Bewegtbild) „In Baden-Württemberg gibt es alles“ des Landes ansehen. Allerdings nicht in HD. So innovativ ist man in Baden-Württemberg dann scheinbar doch nicht.
Regionale Erzeuger und Vermarkter aus Baden-Württemberg und aus dem Partnerland Sachsen lassen ihre Produkte verkosten: Mineralwässer und Destillate, aromatische Biere “ auch die neue „germanische“ Spezialität mit der feinen Honig-Note, Gewürze und Backzutaten, Bio-Käse und Wildspezialitäten, frisch gerösteten Kaffee und kaltgepresste Öle, frische Landeier und hausgemachte Lebkuchen, knusprige Brote und kernige Müslimischungen in vielen Variationen.
Einer der Sonderthemen des diesjährigen Maimarktes ist das „Genießerland Baden-Württemberg“, das in Halle 41 besucht werden kann. Von dieser Ausstellung habe ich Euch Bilder mitgebracht. Das komplette Album könnt Ihr Euch auf Flickr/Maimarkt2012 ansehen.
Am 27. November 2011 wird die Volksabstimmung über das Stuttgart 21-Kündigungsgesetz stattfinden.
In Mannheim erhalten alle Stimmberechtigten bis zum 05.11.2011 eine Benachrichtigung. Mit dieser Benachrichtigung können die Briefabstimmungsunterlagen beantragt werden. Weitere Informationen hält die Stadt online unter mannheim.de/stadt-gestalten/volksabstimmung bereit.
Wie immer kann auch direkt im Wahlbüro abgestimmt werden. Der Antrag zur Briefabstimmung ist auch online zu finden: mannheim.de/stadt-gestalten/briefabstimmung.
„Wissenschaftlich und aus geodätischer Sicht gesehen so gut wie bedeutungslos haben es die Tübinger jedoch schon immer gewußt, daß der „Nabel der Welt“ nur hier in Tübingen sein kann .. “ schreibt tuebingen-info.de zum Geographischen Mittelpunkt Baden-Württembergs, der in Tübingen liegt. 1980 stellte das Landesvermessungsamt den Mittelpunkt fest, der 1986 mit dem steinernen Denkmal gekennzeichnet wurde.
Vergangenes Wochenende machte wir uns auf die Reise zum Mittelpunkt, dessen Ausschilderung durchaus wünschenswert ist.
Wo ist der geographische Mittelpunkt?
In Elysium, im Käsenbachtal in Tübingen, nahe dem Botanischen Garten. Koordinaten 48° 32′ 15.9″ N, 9° 2′ 28.21″ E / Dezimal: 48.53775°, 9.041169°. Auf der Karte sieht das ungefähr so aus: Mittelpunkt Baden-Württembergs bei bing.com/maps
Wie ist der geographische Mittelpunkt dargestellt?
Bilder vom geographischen Mittelpunkt Baden-Württembergs gibt es auf duesipixel.de.
„Der Steinkreis symbolisiert das südwestdeutsche Bundesland und die Kippung der 1,20 m hohen Skulptur entspricht mit 11,5 Grad der Hälfte der tatsächlichen Erdneigung.“ Quelle. Und der Kegel stellt wohl „den Nabel der Welt“ dar, der, wie auf dem Bild der Bürgerstiftung Tübingens zu sehen ist, einst sogar schön aus.
„Warum hat eine so wunderschöne Stadt wie Mannheim einen Gemeinderat und keinen Stadtrat?“ Hört man immer wieder fragen. Aber einen Stadtrat hat Mannheim ja auch. Sogar mehrere und, man glaube es oder nicht, eine Stadträtin und auch hiervon regelmäßig mehrere. Dass das Mannheimer Vertretungsorgan, Achtung, „Parlament“ ist hier nicht richtig, Gemeinderat heißt und nicht Stadtrat, dessen Mitglieder allerdings Stadträte sind, ist unter den Bundesländern meines Wissens zwar einzigartig, aber nur auf den 1. Blick verwirrend.
Wie ist die gesetzliche Grundlage?
Die Regelung der Gemeindeverfassungen obliegt gemäß Art. 70 GG den Ländern selbst. In Baden-Württemberg heißt diese Regelung „Gemeindeordnung für Baden-Württemberg“, kurz: Gemeindeordnung (GemO).Alle in dieser Gemeindeordnung getroffenen Regelungen gelten für alle Städte und Gemeinden Baden-Württembergs.
Stadtrat versus Gemeinderat
Baden-Württemberg unterscheidet in seiner Gemeindeordnung als einziges Bundesland nicht in der Benennung des Vertretungsorgangs von Gemeinden und Städten!
„Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde.“ § 24 I 1 GemO.
Städte wie Heidelberg, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg et cetera pp. haben also alle einen Gemeinderat als Vertretung der Bürgerschaft.
„In Städten führen die Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat.“ § 25 I 2 GemO.
Die Mitglieder eines Gemeinderates heißen also in Gemeinden Gemeinderäte und in Städten Stadträte.