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Brötchenkauf juristisch betrachtet

Dinkelvollkornbrötchen

Allein der Brötchenkauf beim Bäcker stellt juristisch sehr viel Inhalt dar und kann gutachterlich über mehrere DIN A4 Seiten ausgeführt werden. Man stelle sich nur das Vorliegen eines Dissens oder unwirksame Vertretung auf Verkäufer- oder Käuferseite vor... Der juristisch betrachtete Brötchenkauf ist einer der Einstiegsklassiker der Rechtsgeschäftslehre.

Fall

Der hungrige Hubrecht kauft bei der schönen Bäckerin, einer autarken noch handwerklich ohne Backmischung backenden Bäckerei, die vornehmlich biologisch angebaute Zutaten frisch verarbeitet, ein Brötchen.

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Wolle Auto verkaufen?

"Auto Export, Prinz Export, Ankauf auch von Unfallwagen, auch Autos ohne TÜV..."

Ständig hängen die, mittlerweile einlaminierten und somit wetterfesten, Visitenkarten von Autoim- und exporteuren an meinem Autofenster. Nach einem Monat kommen da schon einige zusammen. Heute hingen gleich zwei verschiedene dran, das war bisher noch nie da. Erstaunlich, dass sich er zweite Verteiler zusammenreißen konnte und die ungefragte Werbung der Konkurrenz stecken ließ. Dass zwei Kärtchen am Auto steckten, ist der Beweis, dass ich stolz auf mich sein könnt. Ich verzichte nämlich schon seit einigen Tagen auf das Auto und bin per Fuß bzw. per Bahn unterwegs. Heute Abend muss ich allerdings wieder Auto fahren, da ich auf einen Geburtstag in Viernheim muss.

Zurück zum Thema:
Wäre ein deutlicher Aufkleber am Auto "Bitte keine Werbung einwerfen" nicht so hässlich, könnte ich mich damit den lästigen Visitenkarten erwehren (Unterlassungsklage gem. _§ 682 I 2 BGB_; vgl. BGHZ 106,229, s. weiterführende Links zum Thema Abwehrrecht aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht/Abwehrrechte aus Eigentum bzw. Besitz).

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Recht auf Sex?

Gibt es in Deutschland ein Recht auf Sex?

Man stelle sich vor, man ehelicht, um schlussendlich mit der Angehimmelten geschlechtlich zu werden (hier lassen wir außer Acht, ob die Beiwohnung allein der Reproduktion vorbehaltlich ist und berücksichtigen, dass das Konkubinat lange und bis vor kurzem verpönt war) und urplötzlich weigert sich die Gute. Unerhört? Eben! Schauen wir, ob es ein Recht auf Sex in der Ehe gibt, und wie dieses Recht durchgesetzt werden könnte.

Die Ehe

Das Institut der Ehe im deutschen Recht setzt das geistig-seelische Band, also eine personale Verbindung und eine gegenseitige Zuneigung voraus. Im § 1353 II 1, 1. HS BGB lesen wir "Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet;..."

Hierin sehen wir den Rechtscharakter der persönlichen Grundpflichten der anfangs so euphorischen Eheleute. Wir sehen im Folgenden von den "sonstigen" ehelichen Pflichten wie Treue (Ausschließlichkeit der Sexualbeziehungen), Schutz, Beistand, Fürsorge et cetera ab und konzentrieren uns auf die Geschlechtsgemeinschaft sowie auf körperlich und geistig "gesunde" Ehepartner. Ein alter Professor meinte einst, dass zur Ehe seit eh und je "Bett und Tisch" (traditionelles Eheverständnis) gehören.

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