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Rechtliche Grundlage des Glühweins

Glühwein Weinrecht
Wie sieht es mit dem Weinrecht und Glühwein aus?

Was ist Glühwein?

Glühwein ist ein

  • aromatisiertes weinhaltiges Getränk,
  • das ausschließlich aus Rotwein oder Weißwein gewonnen wird,
  • das hauptsächlich mit Zimt und/oder Gewürznelken gewürzt wird und
  • bei dem der vorhandene Alkoholgehalt mindestens 7 % vol beträgt.
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Keine steuerliche Abschreibung von Wiederbepflanzungsrechten im Weinbau

Deutscher Wein
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz stellte mit Urteil vom 19. Mai 2015, Aktenzeichen 5 K 2429/12, fest, dass Wiederbepflanzungsrechte nicht absetzbar seien. Ein eine Abschreibung rechtfertigender Werteverschleiß scheide aus. Einkommensteuerlich sind Wiederbepflanzungsrechten im Weinbau als immaterielle Wirtschaftsgüter einzuordnen.

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Weinrecht: alkoholfreier und alkoholreduzierter Wein und Sekt

Weinrebe rot
Was ist alkoholfreier Wein? Wie viel Alkohol darf ein alkoholfreier Wein haben und wie sieht es mit alkoholfreiem Sekt aus?

Gesetzliche Grundlage

Für alkoholfreien und alkoholreduzierten Wein ist gemäß § 47 WeinVO Wein jeweils das Ausgangsprodukt. Wein ist ein Erzeugnis nach dem Weingesetz. Die Endprodukte alkoholfreier bzw. alkoholreduzierter Wein sind keine Erzeugnisse im Sinne des Weingesetztes, sie sind dem Lebensmittelrecht zuzuordnen.

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Urteil: Superior Wein nun auch aus Deutschland

Weißweintrauben
„Superior“ schreibt sich zwar in portugiesischer, spanischer und deutscher Sprache identisch, verstößt deshalb aber auf einem deutschsprachigen Weinetikett eines deutschen Weines nicht gegen die europarechtlichen Vorschriften zum Schutz traditioneller Begriffe im Weinrecht.

Auf dem vom Kläger, dem Inhaber einer Weingutsverwaltung, verwendeten Etikett eines Weines befindet sich auf der Vorderseite unter anderem die Angabe „Superior“. Im Januar 2014 teilte ihm das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz mit, der Begriff „Superior“ sei für bestimmte Weine aus Portugal und Spanien geschützt und dürfe deshalb in Deutschland nicht verwendet werden. Diese Auffassung wurde von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier auf Nachfrage des Klägers bestätigt. Der dagegen erhobenen Klage gab das Verwaltungsgericht Trier statt. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung und wies die Berufung des beklagten Landes zurück.

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Weinrecht: Keine Kellerei ohne Keller

Weinfässer im Weinkeller
Erwartet der Durchschnittsverbraucher bei der Bezeichnung „Weinkellerei“ einen Betrieb, der selbst Wein herstellt und abfüllt?

Damit befasste sich das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pflalz in Koblenz im Berufungsverfahren und stellte fest:

„Der Verbraucher verbindet mit der Angabe „Weinkellerei“ vielmehr immer noch ein Unternehmen, das den Prozess der Weinbereitung nicht nur (virtuell) steuert, sondern im Wesentlichen in eigenen Räumlichkeiten und mit eigenen Anlagen durch fachkundiges eigenes Personal tatsächlich gestaltet.

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EU Weinrecht: Wenn „Deutschland“ keine geografische Angabe ist

Deutscher Wein
Die europäischen Qualitätsstufen für Wein sehen unter anderem die Gruppe „Weine ohne geografische Angabe“ vor. Führt so ein Wein die Bezeichnung „Deutscher Wein“, „deutsch“ oder „Deutschland“, stellt dies rechtliche allerdings keine geografische Angabe dar.

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Weingesetz: 0,3 Prozent mehr Freiheit. Anbaustopp fällt in Zeitlupe

Weintrauben
Neuigkeiten aus dem Weinrecht! Ab dem 1. Januar 2016 darf in Deutschland wieder Wein (neu) angepflanzt werden! Bisher darf nicht (überall) neu Wein angebaut werden. Die Neuanpflanzung von klassifizierten Keltertraubensorten ist immer noch verboten. Das wird Anbaustopp bzw. Rebpflanzungsverbot, in Österreich Auspflanzungsverbot genannt.

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Rettet den Uhudler! Geschichte und rechtliche Würdigung des Uhudlerweines

Rettet den Uhudler

Im Rahmen des Vinocamps an der Hochschule Geisenheim hielt ich einen Vortrag über den Uhudler und hatte währenddessen und im Anschluss viele spannende Diskussionen.

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Rettet den Uhudler – Angebot auf dem Vinocamp 2015

Uhudler Präsentation Entwurf
Bedroht war der Uhudler schon oft in seiner turbulenten Geschichte, jedoch noch nie so bedroht und begehrt zugleich. Die legendäre Weinrarität aus Österreich, Südburgenland, ist vieles: Retter der Weinbauern, verrufenes und verbotenes Weingetränk, und beliebter und ausverkauften Kultwein, dem das endgültige Verbot durch EU Verordnung droht.

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Entwurf zur Änderungen des Weingesetzes: Verbot zum Schutz vor Täuschung

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) legt einen Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften (mit Stand: 24. April 2015) vor.

Unter anderem sieht der Entwurf eine Änderung des § 25 Weingesetz (WeinG) vor. § 25 WeinG bestimmt, dass Erzeugnisse nicht mit irreführenden Bezeichnungen, Hinweisen, sonstigen Angaben oder Aufmachungen in den Verkehr gebracht, eingeführt oder ausgeführt oder zum Gegenstand der Werbung gemacht werden dürfen. Weiter führt § 25 WeinG solche Tatbestände auf.