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Schwägerschaft

Auf die Schnelle und in Kürze.

Rechtlich geht die Verwandtschaft über die Blutslinie hinaus. Dies zum Beispiel durch Adoption oder durch Schwägerschaft (Affinität). Die Schwägerschaft vermittelt die Verwandtschaft.

§ 1590 BGB

(1) Die Verwandten eines Ehegatten sind mit dem anderen Ehegatten verschwägert. Die Linie und der Grad der Schwägerschaft bestimmen sich nach der Linie und dem Grad der sie vermittelnden Verwandtschaft.

(2) Die Schwägerschaft dauert fort, auch wenn die Ehe, durch die sie begründet wurde, aufgelöst ist.

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Hunde im Scheidungsrecht

Hund
(c) Uta Braunfeldt / pixelio.de
Kann ich nach der Scheidung das "Sorgerecht" für unseren Hund bekommen? Ich möchte "Umgangsrecht" für unseren Hund haben. Habe ich Anspruch auf mehr Unterhalt, weil ich nach der Trennung den Hund versorge?

Genehmigen wir uns eine kurze Einsicht in das Thema "Hunde im Scheidungsrecht".

Im Jahre 2009 wurden 378.439 Ehen in Deutschland geschlossen und 185.817 Ehen geschieden1. Im Gegensatz zu anderen Haustieren, geht es bei Trennungen nicht selten auch um Hunde. Begriffe wie "Umgangsgrecht", "Besuchzeiten" und "Sorgerecht" sowie "Unterhalt" aus dem Familienrecht fallen in diesem Zusammenhang immer wieder. Rechtlich sind Hunde allerdings, naja, dem Hausrat zugeordnet und es kann allenfalls um die "Nutzung" eines Hundes gehen, der wiederum im "Miteigentum" der Getrenntlebenden stehen könnte.

Einmal kann hier ein "Umgangsrecht" mit dem liebgewonnenen Vierbeiner im Mittelpunkt des Streits stehen. Ein anderer Grund kann die Bemessung von Unterhaltsgeld sein. Gehen wir der Reihe nach.

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Wer hat Eigentum am Geld? Darf ich Münzen, Banknoten verarbeiten?

Souvenir-MünzprägerWer hat Eigentum am Geld? Wem gehören die Geldscheine und die Geldmünzen?

Gehört das Geld etwa der Bundesbank? Der Europäischen Zentralbank? Der Bundesrepublik Deutschland, dem "Staat"? Wer ist Eigentümer von "Geld", namentlich Geldmünzen und Geldscheinen, die gesetzliche Zahlungsmittel sind?

Ich lade Euch zu einem kurzen Spaziergang durch das skizzierte Währungsrecht ein und komme gleich zur ersten spannenden Frage.

Wer ist Eigentümer des Euro-Geldes?

Unsere Euromünzen und Euroscheine sind schlichte bewegliche Sachen (§ 90 BGB) (Vgl. Staudinger/K. Schmidt, BGB, Vorbem. zu §§ 244 ff., Rn. A19). "Jeder" kann also gemäß der sachenrechtlichen Grundsätze Eigentum an den Euroscheinen und Euromünzen erwerben und dieses auch seinerseits übertragen. Von der Bundesdruckerei gelangen die Geldzeichen über die Kreditinstitute zu uns. Lasse ich mir von meiner Bank "mein" Geld ausbezahlen, erlange ich an den Scheinen und Münzen Eigentum.

Darf man Geld, Euro Münzen und Scheine, also Bargeld zerstören beziehungsweise verarbeiten? Dürfen Münzen z. B. als so genannte Souvenirmünzen bzw. Souvenir-Medaille umgeprägt werden?

Wer hat sich seine Montecristo A noch nicht mit einem 500 Euro Schein angezündet? Oder war hat noch nicht ein 5 Cent Stück in einem, wie oben abgebeildeten, Souvenir-Medaillenpräger umprägen lassen? Ihr kennt sicher diese Münzpräger an touristischen Orten, die Centstücke in ovale Souvenirs umprägen. Eine Souvenir-Prägung (Elongated Coins) oder -Medaille ist ein Andenkenartikel. Sie wird aus einer Umlaufmünze von einem Münz-, Medaillen- oder Metallformer hergestellt, indem sie zwischen zwei Stahlwalzen hindurch gezwungen wird. Darf man das?

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Pflicht auf Eingehung der Ehe aus Verlöbnis

Kurzbeantwortung der Frage: Besteht ein Recht auf Eingehung einer Ehe aus einem Verlöbnis?

Was ist ein Verlöbnis?

Das Verlöbnis ist ein, auf eine spätere Eingehung einer Ehe gerichteter, Vertrag. "Vorausgesetzt ist ein ernsthaftes wechselseitiges Heiratsversprechen; es unterscheidet das Verlöbnis von der nichtehelichen Lebensgemeinschaft"1.

Ist eine Verlobung Pflicht, d.h. Voraussetzung für eine Ehe?

Nein, eine Verlobung muss vor der Heirat nicht eingegangen werden. Allerdings erfolgt dies in der Regel willentlich oder konkludent. Ausdrücklich schrieb bereits ALR (Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten) II 1 § 81:

"Es ist nicht nothwendig, daß vor jeder Ehe ein förmliches Ehegelöbniß hergehe."

Allerdings begründet eine Verlobung die Primärpflicht zur Eheschließung, dem u.a. § 1289 BGB gerecht wird.

Wie endet eine Verlobung?

Im "besten Fall" endet eine Verlobung mit der Eheschließung. Weitere Beendigungstatbestände sind Tod eines der Verlobten, Eintritt einer Resolutivbedingung, Aufhebungsvertrag oder Rücktritt.

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Kaiserparagraph

§ 1588 BGB

Betrachten wir uns einen "Exoten" im BGB, den § 1588 BGB, der da lautet:

"[i]Die kirchlichen Verpflichtungen in Ansehung der Ehe werden durch die Vorschriften dieses Abschnitts nicht berührt.[/i]"

"Exotisch"

§ 1588, Kaiserparagraph (Kaiser-Paragraph) genannt, ist der letzte Paragraph des Abschnitts 1 "Bürgerliche Ehe" und der einzige Paragraph des Titels 8 "Kirchliche Verpflichtungen". Wer das Inhaltsverzeichnis des BGB liest, erkennt, dass der Kaiserparagraph der einzige ist, der nach Art. 1 II Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts1 keine amtliche Überschrift erhielt.

Das heißt

"Durch den "Kaiser-Paragraphen" - sogenannt nach seinem auf Vorschlag Kaiser Wilhelm I. ins Reichspersonenstandsgesetz von 1875 aufgenommenen Vorgänger (§ 82)2 - nimmt der konfessionsneutrale Staat zur Kenntnis, daß die Ehe kirchliche Verpflichtungen erzeugen kann; um deren Einhaltung kümmert er sich allerdings nicht. Damit ist zugleich klargestellt, daß die BGB-Vorschriften über das Eherecht nur die "bürgerliche Ehe" betreffen"3.

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