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Rechtliche Grundlage des Glühweins

Glühwein Weinrecht

Wie sieht es mit dem Weinrecht und Glühwein aus?

Was ist Glühwein?

Glühwein ist ein

  • aromatisiertes weinhaltiges Getränk,
  • das ausschließlich aus Rotwein oder Weißwein gewonnen wird,
  • das hauptsächlich mit Zimt und/oder Gewürznelken gewürzt wird und
  • bei dem der vorhandene Alkoholgehalt mindestens 7 % vol beträgt.
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Keine steuerliche Abschreibung von Wiederbepflanzungsrechten im Weinbau

Deutscher Wein

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz stellte mit Urteil vom 19. Mai 2015, Aktenzeichen 5 K 2429/12, fest, dass Wiederbepflanzungsrechte nicht absetzbar seien. Ein eine Abschreibung rechtfertigender Werteverschleiß scheide aus. Einkommensteuerlich sind Wiederbepflanzungsrechten im Weinbau als immaterielle Wirtschaftsgüter einzuordnen.

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Weinrecht: alkoholfreier und alkoholreduzierter Wein und Sekt

Weinrebe rot

Was ist alkoholfreier Wein? Wie viel Alkohol darf ein alkoholfreier Wein haben und wie sieht es mit alkoholfreiem Sekt aus?

Gesetzliche Grundlage

Für alkoholfreien und alkoholreduzierten Wein ist gemäß § 47 WeinVO Wein jeweils das Ausgangsprodukt. Wein ist ein Erzeugnis nach dem Weingesetz. Die Endprodukte alkoholfreier bzw. alkoholreduzierter Wein sind keine Erzeugnisse im Sinne des Weingesetztes, sie sind dem Lebensmittelrecht zuzuordnen.

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Urteil: Superior Wein nun auch aus Deutschland

Weißweintrauben

"Superior" schreibt sich zwar in portugiesischer, spanischer und deutscher Sprache identisch, verstößt deshalb aber auf einem deutschsprachigen Weinetikett eines deutschen Weines nicht gegen die europarechtlichen Vorschriften zum Schutz traditioneller Begriffe im Weinrecht.

Auf dem vom Kläger, dem Inhaber einer Weingutsverwaltung, verwendeten Etikett eines Weines befindet sich auf der Vorderseite unter anderem die Angabe „Superior“. Im Januar 2014 teilte ihm das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz mit, der Begriff „Superior“ sei für bestimmte Weine aus Portugal und Spanien geschützt und dürfe deshalb in Deutschland nicht verwendet werden. Diese Auffassung wurde von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier auf Nachfrage des Klägers bestätigt. Der dagegen erhobenen Klage gab das Verwaltungsgericht Trier statt. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung und wies die Berufung des beklagten Landes zurück.

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Weinrecht: Keine Kellerei ohne Keller

Weinfässer im Weinkeller

Erwartet der Durchschnittsverbraucher bei der Bezeichnung "Weinkellerei" einen Betrieb, der selbst Wein herstellt und abfüllt?

Damit befasste sich das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pflalz in Koblenz im Berufungsverfahren und stellte fest:

"Der Verbraucher verbindet mit der Angabe "Weinkellerei" vielmehr immer noch ein Unternehmen, das den Prozess der Weinbereitung nicht nur (virtuell) steuert, sondern im Wesentlichen in eigenen Räumlichkeiten und mit eigenen Anlagen durch fachkundiges eigenes Personal tatsächlich gestaltet.

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EU Weinrecht: Wenn "Deutschland" keine geografische Angabe ist

Deutscher Wein

Die europäischen Qualitätsstufen für Wein sehen unter anderem die Gruppe "Weine ohne geografische Angabe" vor. Führt so ein Wein die Bezeichnung "Deutscher Wein", "deutsch" oder "Deutschland", stellt dies rechtliche allerdings keine geografische Angabe dar.

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