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IKEA-Klausel

Zur Schreibweise:
In rechtswissenschaftlicher Fachliteratur, Lehrbüchern, Rechtslexika und natürlich im Internet findet man nahezu jede erdenkliche Schreibweise: IKEA Klausel, IKEA-Klausel, Ikeaklausel, wobei auch hier die Groß- und Kleinschreibung von IKEA variiert.

Vorbemerkung:
Die so genannte IKEA-Klausel klingt witzig und soll deshalb kurz erklärt wissen. Ich bin mir sicher, dass die meisten Düsiblogleserinnen und -leser sich bei dem Begriff "IKEA-Klausel" ihre eigenen Gedanken machen - wenn die Bedeutung nicht bereits geläufig ist - , worum es sich bei diesem Regelwerk handeln wird. Mich würde interessieren, was euch zunächst in den Sinn kam.

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts (SchuldRModG) zum 1. Februar 2002, welches das Bürgerliche Gesetzbuch umfassend reformierte, wurde unter anderem die im Folgenden kurz erläuterte "IKEA-Klausel" eingeführt. (Stichwort: Verbraucherschutz).

IKEA-Klausel:

§ 434 BGB beschreibt den Sachmangel, so zum Beispiel, wenn der Leistungsgegenstand nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat. Gemäß § 434 Absatz 2 steht die unsachgemäße Montage der Kaufsache einem Mangel gleich.
"Ein Sachmangel liegt bei einer zur Montage bestimmten Sache ferner vor, wenn die Montageanleitung mangelhaft ist, es sei denn, die Sache ist fehlerfrei montiert worden." So lautet § 434 II 2 (Absatz 2 Satz 2) BGB. Das heißt, dass bei einer zur Montage bestimmten Sache eine fehlerhafte Montageanleitung hinsichtlich der Rechtsfolgen (Gewährleistungsrechte: Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag) mit einem Sachmangel gleichgestellt wird und dies trotz Mangelfreiheit der Kaufsache selbst. Die Anleitung sollte nicht unverständlich, lückenhaft oder sachlich unrichtig sein. Wann genau eine Montageanleitung fehlerhaft oder fehlerfrei ist, ist nicht gesetzlich geregelt. Wie immer bei solchen Regelungen, wird hier von dem Durchschnittsverbraucher mit durchschnittlichen Fertigkeiten und Kenntnissen ausgegangen.

Sei es aus begrifflichen oder inhaltlichen Missverständnissen heraus, so ist in manchen Schriftstücken zu dieser Thematik zu lesen, dass fehlerhafte Bedienungs- und Gebrauchsanleitungen ebenso unter § 434 II 2 fielen, das ist falsch.

§ 434 II 2 ist ein "klassisches" Beispiel für die Orientierung des Gesetzes an bestimmten Branchen/Märkten.

Warum diese Regelung "IKEA-Klausel" genannt wird, könnt ihr euch nun sicher denken.

Nachbemerkung:
Ich hoffe der kleine Bildungshappen hat euch Spaß gemacht und euch kommt beim nächsten IKEA Einkauf, in Erinnerung an diesen Beitrag, ein Schmunzeln übers Gesicht. ;-)


<font size="1">Die Einträge dienen lediglich der Information, hier findet keine Rechtsberatung statt.</font>

Kommentare

    • Geschrieben vonFlocke
    • am

    Wunderbar, Herr Düsi! Die Frage, die sich mir nun widerum stellt, lautet schlicht und ergreifend: Werde ich das dämliche Grinsen auf meinem hübschen Gesicht bis zum nächsten IKEA- Besuch überhaupt wieder los? ;-)
    Achso... und: Wie ist nun die korrekte Schreibweise für diese Klausel? Können Sie das bitte noch nachreichen? :-P

    Antwort
    • Geschrieben vonMatthias
    • am

    Schön, dass du trotz beendeten Urlaubs wieder schmunzeln kannst. ;-)

    Zur Schreibweise:
    IKEA heißt komplett "IKEA Deutschland GmbH & Co. KG" und schreibt das Kürzel IKEA groß, weswegen ich es auch durchgängig groß geschrieben habe. Zur Verdeutlichung der zwei Bestandteile, entschied ich mich für die Schreibweise mit Bindestrich. Für mich schreibt und liest sich das so richtig.

    Antwort
    • Geschrieben vonRob Vegas
    • am

    so schlimm sind die sachen ja nun auch wieder nicht. mittlerweile sparen die doch fast alles ein und lassen einen nur noch falten, schieben und drücken. da bleibt der akkuschrauber meist schon kalt.

    und ansonsten heisst es immer noch:
    was nicht passt wird... !

    Antwort
  1. was Herr IKEA wohl dazu sagt?

    Antwort
    • Geschrieben vonMatthias
    • am

    @ Rob Vegas
    mein letztes aufzubauende Möbel, welches ich bei IKEA erwarb, war Regal Billy. :-D Dafür und für die danach erworbene Stehlampe bedurfte es tatsächlich keine Montageanleitung.

    @ liebes Fräulein
    Ingvar Kamprad gibt der großartige Erfolg Recht, egal ob gute oder schlecht Montageanleitungen ausgeliefert werden. Die Frage stellt sich aber in der Tat, ob der gute weiß, dass seine Marke Namensgeber einer solchen Norm ist.

    btw
    ich habe bei IKEA dummerweise mal eine Matraze gekauft, diese aber wenige Tage später zurückgegeben - schrecklich. Der Umtausch der Matraze ging aber erfreulich gut.

    Antwort