Gedankliche Ergüsse.
Der BGH rechnet die Kenntnis der hohen Versagensquote bei kondomgeschütztem Geschlechtsverkehr dem Allgemeinwissen zu1. Spezialwissen über den Pearl-Index bedarf es vor Eingehung des geschlechtlichen Verkehrs mithin nicht. Dies verwundert in der Draufsicht nicht, schließlich sei die Verkehrsanschauung nur dann eine gefährliche Leerformel, wenn man in ihr ein Reservoir [sic!] fertig bereit liegender Antworten suche2.
Wehe dem also, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt3.
Immerhin ist für die Verkehrspflicht die allgemeine Gefahrabwendungspflicht, insbesondere aus der Eröffnung eines öffentlichen Verkehrs, wesentlich4. Dennoch ist auf das Nichteinschlägigsein der Verkehrssteuer, sowohl für privaten, als auch für geschäftsmäßigen Geschlechtsverkehr, hinzuweisen. Zwar handelt es sich quasi in allen Fällen auch um Übertragungen, doch sind wir bei erwerbsmäßigen sexuellen Dienstleistungen im Bereich der Vergnügungssteuer (Prostitutionssteuer).
Stay blogged. 😎
Euer Matthias Düsi
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1 Urteil vom 11.12.2013, XII ZR 58/1
2 Staudinger-E. Bund, 13. Bearb. 1995, § 854 RZ. 6, 11
3 Legaldefinition in § 276 II BGB für „fahrlässig“.
4 rechtslexikon.net/d/verkehrspflicht/verkehrspflicht.htm