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Krawattenurteil zur Weiberfastnacht

WeiberfastnachtBeueler Damenkomitee 1900“ von Unbekannt - Beueler Weiberfastnacht. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons.

Manchmal hilft im ewigen Kampf gegen den Machtmissbrauch humoristischer Frauen, siehe oben, nur der Gang zu Gericht. Das Urteil des AG Essen vom 3. Februar 1988 (AZ: 20 C 691/87) ist fast schon legendär und interessant zugleich.

Was war geschehen?


Der Geschädigte betrat an Weiberfastnacht 1987 ein Reisebüro, wo ihm seine Krawatte abgeschnitten wurde.
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Rechtliche Grundlage des Eisweins

Eiswein Weinrecht"Ice wine grapes" by Dominic Rivard from Bangkok, Thailand - icewine grapes3. Licensed under CC BY-SA 2.0 via Wikimedia Commons

Wohl dem Weinerzeuger, der mutig Trauben am Stock hängen ließ und sich nun auf Eiswein freuen darf. Seit 1982 ist der "Eiswein" nach dem Weingesetz ein eigenständiger Prädikatswein. Und seine rechtlichen Voraussetzungen klären wir nun.

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Rechtliche Grundlage des Glühweins

Glühwein Weinrecht
Wie sieht es mit dem Weinrecht und Glühwein aus?

Was ist Glühwein?


Glühwein ist ein
  • aromatisiertes weinhaltiges Getränk,
  • das ausschließlich aus Rotwein oder Weißwein gewonnen wird,
  • das hauptsächlich mit Zimt und/oder Gewürznelken gewürzt wird und
  • bei dem der vorhandene Alkoholgehalt mindestens 7 % vol beträgt.
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Keine steuerliche Abschreibung von Wiederbepflanzungsrechten im Weinbau

Deutscher Wein
Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz stellte mit Urteil vom 19. Mai 2015, Aktenzeichen 5 K 2429/12, fest, dass Wiederbepflanzungsrechte nicht absetzbar seien. Ein eine Abschreibung rechtfertigender Werteverschleiß scheide aus. Einkommensteuerlich sind Wiederbepflanzungsrechten im Weinbau als immaterielle Wirtschaftsgüter einzuordnen.

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Weinrecht: alkoholfreier und alkoholreduzierter Wein und Sekt

Weinrebe rot
Was ist alkoholfreier Wein? Wie viel Alkohol darf ein alkoholfreier Wein haben und wie sieht es mit alkoholfreiem Sekt aus?

Gesetzliche Grundlage


Für alkoholfreien und alkoholreduzierten Wein ist gemäß § 47 WeinVO Wein jeweils das Ausgangsprodukt. Wein ist ein Erzeugnis nach dem Weingesetz. Die Endprodukte alkoholfreier bzw. alkoholreduzierter Wein sind keine Erzeugnisse im Sinne des Weingesetztes, sie sind dem Lebensmittelrecht zuzuordnen.

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Urteil: Superior Wein nun auch aus Deutschland

Weißweintrauben
"Superior" schreibt sich zwar in portugiesischer, spanischer und deutscher Sprache identisch, verstößt deshalb aber auf einem deutschsprachigen Weinetikett eines deutschen Weines nicht gegen die europarechtlichen Vorschriften zum Schutz traditioneller Begriffe im Weinrecht.

Auf dem vom Kläger, dem Inhaber einer Weingutsverwaltung, verwendeten Etikett eines Weines befindet sich auf der Vorderseite unter anderem die Angabe „Superior“. Im Januar 2014 teilte ihm das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz mit, der Begriff „Superior“ sei für bestimmte Weine aus Portugal und Spanien geschützt und dürfe deshalb in Deutschland nicht verwendet werden. Diese Auffassung wurde von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier auf Nachfrage des Klägers bestätigt. Der dagegen erhobenen Klage gab das Verwaltungsgericht Trier statt. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung und wies die Berufung des beklagten Landes zurück.

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