Allein der Brötchenkauf beim Bäcker stellt juristisch sehr viel Inhalt dar und kann gutachterlich über mehrere DIN A4 Seiten ausgeführt werden. Man stelle sich nur das Vorliegen eines Dissens oder unwirksame Vertretung auf Verkäufer- oder Käuferseite vor… Der juristisch betrachtete Brötchenkauf ist einer der Einstiegsklassiker der Rechtsgeschäftslehre.
Fall
Der hungrige Hubrecht kauft bei der schönen Bäckerin, einer autarken noch handwerklich ohne Backmischung backenden Bäckerei, die vornehmlich biologisch angebaute Zutaten frisch verarbeitet, ein Brötchen.
Ihr wisst, wie das in der Praxis läuft. Hubrecht sagt „Ein Brötchen bitte“, die Bäckerin packt ein Brötchen ein und antwortet „50 Cent bitte“. Hubrecht legt 50 Cent auf die Theke, nimmt das Brötchen und geht.
Was geht hier juristisch vor?
Wahrlich, wahrlich, ich sage Euch1, hier liegen drei Rechtsgeschäfte und sechs Willenserklärungen vor. Glaubt Ihr nicht? Seht her!
Kaufvertrag Brötchen gegen Geld
Der Kaufvertrag „Brötchen gegen Geld“ ist das erste Rechtsgeschäft, ein Kausalgeschäft. Hubrecht gibt seine Willenserklärung (hier Angebot) ab, ein Brötchen kaufen zu wollen. Die attraktive Bäckerin gibt eine Willenserklärung ab (hier Annahme), das Angebot Hubrechts anzunehmen; sie sind sich einig.
Wir haben hier also bereits einen Vertrag und zwei Willenserklärungen. Schon fertig? Weit gefehlt.
Das Abstraktionsprinzip sieht die rechtliche Trennung (in Entstehung und Schicksal!) von Kausalgeschäft (hier Kaufvertrag über das knusprige Dinkelvollkornbrötchen) und dem Verfügungsgeschäft (hier Eigentumsübertragung des Brötchens und Eigentumsübertragung der 50 Cent) vor.
Besitz- und Eigentumsverschaffung am Brötchen
Der zweite Vertrag ist auf die Eigentumsübergabe des Brötchens von der lächelnden Bäckerin auf den magenknurrenden Hubrecht gerichtet. Für dieses Verfügungsgeschäft sind erneut zwei Willenserklärungen notwendig. Die Bäckerin sagt „eigentlich“, wenn Sie Hubrecht das warme Brötchen sanft lächelnd übereignet: „Ich biete Dir die tatsächliche Übergabe und die Eigentumsverschaffung an dem Brötchen an.“ Hubrecht kann dieses Angebot nun annehmen.
Hier haben wir also insgesamt schon zwei Verträge und vier Willenserklärungen.
Besitz- und Eigentumsverschaffung am Geld
Dieses Spiel wird ebenso auf die Besitzverschaffung und Eigentumsübertragung der 50 Cent übertragen. Feinschmecker Hubrecht bietet der tüchtigen Bäckerin Übergabe und Eigentumsverschaffung der 50 Cent an, die diese annimmt.
Jetzt haben wir endlich unsere drei Verträge und sechs Willenserklärungen zusammen. Wie das weiter geht, wenn die 50 Cent in mehreren Münzen bezahlt werden oder, oh weh, Wechselgeld einschlägig wird, könnt Ihr Euch nun denken…
Stay blogged. 😎
Euer Matthias
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1 wikipedia.org/wiki/Wahrlich,_wahrlich,_ich_sage_euch
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